Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (AGB)

Ehlers Verlag GmbH mit Sitz in Wolfratshausen


1. Geltung
Das oben genannte Unternehmen liefert Ihnen alle Waren ausschließlich zu dessen nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, dies auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Erteilung des Auftrags gelten die Bedingungen als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die oben genannten Firma nicht an, es sei denn, sie stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.


2. Preise
a) Bei Büchern und anderen Verlagserzeugnissen deutscher Verlage werden die Preise in der Regel von den Verlagen festgesetzt und unterliegen der Preisbindung. Skonti und auf der Rechnung nicht verzeichnete Nachlässe werden nicht gewährt. Importliteratur wird auf der Grundlage des Verlagspreises berechnet.
b) Die Preise enthalten die jeweils gültige MwSt. Im Falle der Änderung des MwSt-Satzes während der Geltungsdauer eines Angebots-Prospektes behalten wir uns vor, Ihnen ein entsprechend angepasstes Angebot zu unterbreiten.
c) Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten.
d) EU-Firmen, die von der Ehlers Verlag GmbH beliefert werden, müssen bei der Bestellung die Umsatzsteueridentifikationsnummer mitteilen, da nur dann die MwSt abgerechnet werden kann.
e) Inländische Firmen müssen ihre Steuer-Nr. sowie das zuständige Finanzamt angeben.
f) Bestellungen aus dem Ausland wickeln wir gerne gegen Kreditkarte oder Vorauskasse ab. Besonders bei Bestellungen von außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Ausfuhrkosten auf Sie zukommen. Erkundigen Sie sich bitte bei Ihrem Zollamt. Die eventuell anfallenden Kosten sind vor Ort zu tragen.
g) Bitte haben Sie Verständnis, dass wir bei Zahlungsverzug für Mahnungen eine Mahngebühr erheben.


3. Versandkosten und Lieferung
a) Innerhalb Deutschlands berechnet die Ehlers Verlag GmbH pro Lieferung Porto und Verpackung je nach Versandart.
b) Bei Lieferungen ins Ausland werden Verpackungskosten sowie Portokosten auf der Grundlage der jeweils gültigen Preise der Deutschen Post bzw.des beauftragten Transportführers berechnet.
c) Die Ehlers Verlag GmbH ist zu Teilleistungen berechtigt.
d) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Personen übergeben werden. Reklamationen bei Transportschäden sind vom Besteller beim jeweiligen Transportführer unverzüglich vorzubringen. Ist die Ware konkretisiert (§ 243 II BGB) und verzögert sich die Versendung aus von der Ehlers Verlag GmbH nicht zu vertretenden Gründen, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald diesem die Ehlers Verlag GmbH die Versandbereitschaft angezeigt hat.
e) Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, die oben genannte Firma hat eine schriftliche Zusage erteilt.


4. Angebot und Vertragsschluss
a) Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Ehlers Verlag GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder Ihnen innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden.
b) Mündliche Erklärungen von Mitarbeitern der Ehlers Verlag GmbH bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Auch die Aufhebung dieser Schriftformklausel ist nur in schriftlicher Form wirksam.


5. Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Geht die Widerufsbelehrung dem Kunden vor Vertragsschluss nicht in Textform (§ 126b BGB) zu, sondern wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat. Zur Wahrnehmung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Ehlers Verlag GmbH
Geltinger Straße 14e
82515 Wolfratshausen
Telefon: 08171 - 4184-60
Telefax: 08171 - 74184-66
E-Mail: vertrieb@ehlersverlag.de

5a. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insofern Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann  der Kunde seine Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.  

5b. Rücksendekosten bei Widerruf
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Ehlers Verlag GmbH zurückzusenden. Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen des § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB vorliegen, hat der Kunde im Fall des Widerrufs seiner Vertragserklärung die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, wenn deren Preis einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

5c. Ausschluss / Erlöschen des Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von
1) Software, Audio- und Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt wurden,
2) Zeitschriften,
3) Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden,
4) Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
5) verderblichen Waren,
6) angebrochenen Kosmetik- und Hygieneartikeln.

6. Gewährleistung, Haftung und Reklamation
a) Die Ehlers Verlag GmbH steht für Mängel, die bei Übergabe der Ware bestehen, wie folgt ein:
- Liegt ein Mangel vor, so wird der Mangel durch Beseitigung desselben oder durch Ersatzlieferung beseitigt.
- Hat die Mängelbeseitigung oder die Ersatzlieferung keinen Erfolg oder ist die Ehlers Verlag GmbH  hierzu nicht in der Lage oder bereit, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis entsprechend mindern.
b) Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Insbesondere haftet die Ehlers Verlag GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz beruht oder ein Schaden an Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt.
c) Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich angezeigt werden. Transportschäden müssen vom Zusteller bestätigt sein. Da die Ehlers Verlag GmbH für Transportschäden nicht haftet, behält sie sich vor, eigene Ansprüche gegen den Transportführer an den Besteller abzutreten. Die Haftung der Ehlers Verlag GmbH beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auf direkte Schäden unter Ausschluss von Umsatzverlusten und Folgeschäden.
d) Bei einem Bestellwert unter 40,- Euro müssen Rücksendungen auf Kosten des Bestellers erfolgen. UNFREIE PAKETE werden grundsätzlich nicht angenommen. Bei einem Bestellwert von über 40.- Euro werden die Portokosten erstattet.


7. Zahlung und Zahlungsverzug
a) Die Rechnungen sind sofort nach Erhalt – ohne Abzug – fällig. Die Zahlung erfolgt per Lastschriftverfahren oder Überweisung.
b) Bestellungen über 500 Euro und Bestellungen aus dem Ausland müssen im Voraus bezahlt werden.
c) Bei Zahlung mit einem Auslandsscheck muss der Scheckbetrag zur Deckung der anfallenden Bankspesen bei Scheckeinlösung um 10 Euro höher sein als der Rechungsbetrag.
d) Unabhängig von einer Mahnung kommt der Besteller spätestens dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung Zahlung leistet. Der Verzugszins beträgt 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
e) Zur Aufrechnung ist der Besteller nur berechtigt, wenn und soweit seine Gegenansprüche unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind.
f) Lastschrift-Belastungen gelten als anerkannt, wenn sie nicht innerhalb von 6 Wochen widersprochen werden. Rücklastgebühren gehen zu Lasten des Bestellers.


8. Zeitschriften, Laufzeit von Abonnements
a) Der Bezug von Zeitschriften versteht sich fortlaufend bis zur Kündigung, auch über den jeweilig berechneten Zeitraum hinaus. Bei Zeitschriften kann eine Kündigung nur jeweils 6 Wochen vor dem Ende des Abonnements erfolgen. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen und werden von der Ehlers Verlag GmbH schriftlich bestätigt.
b) Die Bezugsgebühren sind im Voraus fällig. Zeitschriften sind bei Erhalt der Rechnung zahlbar, auch wenn der vorhergehende Jahrgang noch nicht vollständig erschienen ist. Sollte die Zahlung ausbleiben, gilt dadurch das Abonnement nicht als gekündigt.
c) Adressänderungen, Reklamationen, Kündigungen und andere Mitteilungen müssen möglichst frühzeitig übermittelt werden. Wir übernehmen keine Haftung für verloren gegangene Hefte aufgrund einer verspäteten Änderungsmitteilung. Zeitschriften werden von der Post nicht nachgesandt.


9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der Ehlers Verlag GmbH bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (Vorbehaltsware). Bei Weiterveräußerung ist die an die Stelle der Ware tretende Forderung bereits im Voraus mit allen Nebenrechten abgetreten. Der Käufer ist
verpflichtet, solche Forderungen mit Rechnungskopien offen zu legen. Bei Zahlungsverzug ist die Ehlers Verlag GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware sofort zurückzuholen. Der Verkäufer verpflichtet sich, diese Sicherheit auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit die Sicherheit den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 20 Prozent übersteigt.


10. Datenschutz
Die Ehlers Verlag GmbH verpflichtet sich, die persönlichen Daten der Besteller vertraulich und nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.


11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Wolfratshausen/Oberbayern. Ist der Käufer Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so gilt die ausschließliche Zuständigkeit des Amtsgerichtes Wolfratshausen/Oberbayern als vereinbart.


12. Sonstiges
a) Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen.
b) Abweichende Bedingungen müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Aufhebung, Änderung oder Ergänzung dieser AGB bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung dieser Schriftformklausel ist nur in schriftlicher Form wirksam.


Ehlers Verlag GmbH
Geltinger Str. 14 e . 82515 Wolfratshausen
Tel.: 08171/4184-60 . Fax: 08171/4184-66
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