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Basisdemokratie – ein Neuentwurf der demokratischen Zukunft

Teil 1: Die Schwächen der heutigen Systeme

Von Christoph Ulrich Mayer, Augsburg

Wie kann es sein, dass wir den Eindruck haben, unsere demokratischen Strukturen gehen mehr und mehr verloren, wo wir doch in einer scheinbar vorbildlichen Demokratie leben? Christoph Ulrich Mayer hat unser System gründlich erforscht und zeigt auf leicht verständliche Weise, wie wenig wir Bürger das politische Geschehen beeinflussen können, wie fragwürdig das Parteiensystem und wie fadenscheinig die Gewaltenteilung bei uns sind. Eine ebenso wichtige wie erschütternde Analyse.

Viele Menschen haben den Eindruck, dass ihre Meinung und Stimme in unserer Demokratie nichts bewirkt. Insbesondere Menschen aus „sozial schwachen“ Schichten ziehen sich deshalb zunehmend zurück und haben aufgegeben, an einer demokratischen Meinungsbildung oder Abstimmung teilzunehmen. Die Wahlbeteiligung lag in den letzten Jahren bestenfalls bei 70 Prozent, oft aber nur bei 60 oder etwas mehr als 50 Prozent. Eine Partei der Nichtwähler hätte fast jede politische Wahl der letzten 30 Jahre in Deutschland gewonnen.

Stimmen, die nicht gehört werden

Ist der Eindruck, dass wir Bürger keine echte Stimme in der Politik haben subjektiv? Leider nein. Denn wer die Democracy App ausprobiert, wird feststellen, dass die Entscheidungen im Bundestag fast immer gegenteilig zu dem verlaufen, was App-Nutzer abstimmen. Die Citibank kam in einer geleakten Studie 1 zu dem Schluss, dass wir in einer Plutokratie (Herrschaft der Reichen) leben statt in einer Demokratie. Und die Princeton University hat in einer Studie 1 779 politische Entscheidungen in den USA untersucht und feststellen müssen, dass ein Einfluss der Mehrheitsmeinung statistisch nicht nachweisbar war. 
Wie also kam es dazu und wie können wir eine wirkliche Demokratie schaffen? Und: Sollte man das eigentlich oder hätte das negative Konsequenzen?

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