Basisdemoratie

Teil 2: Die Neugestaltung der demokratischen Zukunft

Von Christoph Ulrich Mayer, Augsburg

Unsere Demokratie muss dringend erneuert und verbessert werden, hat Christoph Urich Mayer im ersten Teil des Artikels eindrucksvoll aufgezeigt. Wie dieses große Vorhaben gelingen könnte, beschreibt er nun hier. Wie kann das Volk Politik wirklich mitgestalten und mitbestimmen? Wie können wir Lösungen mit größtmöglichem Konsens erreichen? Nachhaltige Lösungen – auf der Basis positiver Werte – für eine hoffnungsvolle Zukunft?

Alle Macht geht vom Volk aus, heißt es im Grundgesetz. Wie können wir das mit modernen Mitteln verwirklichen? Wie kann der Wille der Bürger tatsächlich umgesetzt werden? Die einfachste und unmittelbar wirksame Antwort ist die direkte Demokratie. Wenn die Bürger selbst und direkt über Fragen entscheiden, dann spielen Parteien als Machtkonzentrationen und Beeinflussungen von Repräsentanten keine Rolle. Wenn Einzelne nicht entscheiden, sondern alle, dann sind wir frei von Problemen wie Machtmissbrauch, Machtkonzentration, Lobbyismus, Bestechung, Erpressung, und auch Spionage wird unbedeutender. Wir sollten uns allerdings darüber bewusst sein, dass das Problem der Meinungsbeeinflussung über Medien oder „gefärbte“ wissenschaftliche Arbeiten, im Auftrag von Interessensträgern, bleibt. Darauf kommen wir später zurück.

Direkte Demokratie oder Basisdemokratie
Obwohl die Begriffe nicht klar unterschieden werden, geht es bei der direkten Demokratie eher darum, dass sehr viele/alle Bürger über Fragen der Landes- oder Bundespolitik bestimmen. Basisdemokratie bedeutet demgegenüber, dass Menschen sich zusammentun und gemeinsam etwas entscheiden. Bei letzterem ist Kommunikation, Lösungen entwickeln und Einigung möglich und wichtig. Bei ersterem ist dies aufgrund der Komplexität und Vielfalt nur bedingt möglich.

Reinform der Basisdemokratie
Beginnen wir bei einer Urform von Basisdemokratie. Es finden sich einige Menschen, sie treffen sich, reden und entscheiden gemeinsam. Erst einmal haben wir dabei keine Struktur und wir können davon ausgehen, dass jeder ein gleichberechtigtes Stimmrecht hat. Im Regelfall trifft man sich aus einem Anlass, also wird es irgendein Ziel geben und einen Bedarf, etwas zu entscheiden. In einer kleinen Gruppe kann das funktionieren. Man tauscht sich aus und einigt sich irgendwie, oder eine Mehrheit setzt sich durch.