Chinas neue Seidenstraße

Im geopolitischen Fokus der USA

Von Wolfgang Effenberger, München

China als neuer Feind der westlichen Welt. Warum die USA ihren Status als Weltmacht verliert und Deutschland sich genau überlegen sollte mit wem es zukünftig zusammenarbeitet. Neue Hintergründe zur geopolitischen Lage – beleuchtet vom Politikwissenschaftler Wolfgang Effenberger.

Vom 26. bis 28. Juni 2022 trafen sich im idyllisch gelegenen bayrischen Schloss Elmau die Staats- und Regierungschefs der USA, Großbritanniens, Kanadas, Deutschlands, Japans, Italiens und Frankreichs. Als Vertreter der Europäischen Union nahmen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel an allen drei Tagen am G7-Gipfel teil.

Schwerpunkt China

Einen Tag vor dem Gipfel hatte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus, John Kirby, die Marschrichtung für Elmau vorgegeben: China werde „ein wichtiger Schwerpunkt” beim G7-Gipfel in Bayern sein. Das war zu erwarten, da nur einen Monat zuvor der US-Außenminister Antony Blinken China – trotz der akuten Krise durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine – auf lange Sicht als größte Herausforderung für die internationale Ordnung dargestellt hatte. Um Chinas steigenden Einfluss einzudämmen und als Antwort auf das 2013 von China gestartete erfolgreiche Projekt „Neue Seidenstraße” (One Belt, One Road), schlug US-Präsident Biden in Elmau eine „Partnerschaft für Globale Infrastruktur” vor. Dazu sollte eine Initiative unter dem Motto „Build Back Better World” (B3W) – Eine bessere Welt wiederaufbauen – ins Leben gerufen werden. Von der US-Administration wird Bidens Plan gewissermaßen als demokratischer Gegenentwurf zu Chinas autokratischem Projekt verkauft. Doch allen dürfte klar sein, dass es sich bei der B3W-Initiative zunächst nur um eine Absichtserklärung handelt. Auch hier geht es ausschließlich um die strategischen Interessen der USA.