Infopunkte Gesellschaft

raum&zeit-Ausgabe 201

Zensur im Internet

Die Massenmedien und die mit ihnen verbandelten Politiker scheinen in Panik zu geraten. Immer mehr Menschen werden misstrauisch und stellen unangenehme Fragen. Zeitungen werden abbestellt und TV-Geräte hinausgeworfen. Auflagen und Zuschauerzahlen sinken stetig. Alternative Informationsquellen wie Internet-Blogs oder Einschätzungen „ausgestiegener“ Mainstream-Journalisten auf den sozialen Plattformen gewinnen dagegen stetig mehr Zulauf. Verlieren Politik und Medien allmählich die Kontrolle über das Denken der Bürger? Das wäre ein Albtraum. Wie in einer Diktatur greifen die Mächtigen daher zur Zensur. So hat Bundeskanzlerin Angela Merkel sich letztes Jahr mit Mark Zuckerberg, dem Gründer und Chef von Facebook (FB), getroffen und beraten, welche Maßnahmen man gegen „Hasskommentare“ ergreifen könnte. Ergebnis ist, dass ein Dienstleister des Bertelsmann-Konzerns künftig Hasskommentare auf FB nicht nur löschen, sondern auch den Strafverfolgungsbehörden melden soll. Eine Firma nimmt also behördliche Aufsichtsfunktionen wahr. Es wäre naiv anzunehmen, es gehe hier nur um echte Hasskommentare. Die gibt es zweifellos. Aber die sollte eine freie Gesellschaft aushalten. Worum es wirklich geht, lässt sich deutlich am Fall von Twitter, dem US-amerikanischen Kurznachrichtendienst, aufzeigen. Das Unternehmen hat kürzlich ein neues Beratungsgremium, das „Trust & Safety Council“, einberufen. Es besteht fast nur aus Gruppen, die eher die Redefreiheit beschränken wollen. Bereits eine abfällige Bemerkung über Gutmenschen (engl. Social Justice Warrior) oder Kritik am Feminismus könnte von ihnen als eine Form der Volksverhetzung gedeutet werden. Der Blogger Paul Joseph Watson schreibt: „In diesem Gremium gibt es absolut keine Vielfalt. Die meisten dieser Gruppen streben Zensur und die Verleumdung ihrer politischen Gegner an.“ Twitter startete übrigens die Säuberungsaktion, nachdem ein Mitglied der Saudischen Königsfamilie zweitgrößter Aktionär wurde. Der Aktienkurs Twitters begann nach den Einschränkungsmaßnahmen drastisch zu sinken. Erstmals gab es auch weniger User in einem Quartal. Das gibt Hoffnung. (DS)

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=OAI2SWIvrkc ; www.welt.de; www.derstandard.at

RFID Implantate im Modellversuch

Lange Zeit wurden Warnungen vor einem „Chipping“ – das Implantieren eines Chips unter der Haut – von den Mainstreammedien als pure Verschwörungshysterie abgetan. Schön wär’s ja. Leider aber nimmt dieser menschenverachtende Wahnsinn nun konkrete Gestalt an. In einer von Claus Kleber moderierten ZDF-Nachrichtensendung vom 23.02.2016 wird über das RFID-Chipping in Schweden sehr positiv berichtet, sozusagen als Vorbild für uns Deutsche. Zunächst erinnert Kleber daran, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble eine Obergrenze von 5000 Euro für Bargeldgeschäfte in Deutschland einführen möchte. Am Bargeld sei doch „ziemlich viel Unpraktisches daran“, so Kleber. Bargeld könne verbrennen, verlorengehen oder geraubt werden. Dabei gebe es doch inzwischen ganz andere Zahlungsmittel. Es folgt ein Bericht über das Musterland Schweden, das bei der Einführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs weit vorne liege. Viele Banken in Schweden haben gleich gar kein Bargeld mehr vorrätig. Bezahlt wird mit Handy-App oder Karte. Und dann kommt’s: „Die bargeldlose Zukunft ist nur knapp 1 cm groß: ein kleiner Chip, der unter der Haut der Hand steckt. Der implantierte Chip ist Modellversuch im schwedischen Malmö. Die Software funktioniert bereits, ein Lesegerät verbindet den Chip mit dem System.“ Der Zuschauer erfährt, dass es sich um passive RFID-Chips handele, die eines Lesegeräts bedürfen und nicht etwa Signale aussenden. Daher könnten die gechippten Bürger nicht heimlich überwacht werden. Na, da sind wir aber sehr beruhigt. Selbst wenn dem so sein sollte, dürfte diese Technologie nur der erste Schritt in die anvisierte lückenlose Überwachung jeder Regung der „Staatsbürger“ sein. Aber das wird man wahrscheinlich wieder als haltlose Verschwörungstheorie abkanzeln: „Niemand hat die Absicht, Menschen zu chippen.“ (DS)

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Fbu7YbbqZ9w

Wahlbetrug in Deutschland

Wahlfälschung in Deutschland kann sich kaum einer vorstellen. So etwas vermutet man in einer Bananenrepublik, aber doch nicht in einer gefestigten Demokratie wie der unsrigen. Dennoch gibt es unwiderlegbare Beweise und auch konkrete Fälle. Beispiel Bürgerschaftswahl in Bremen 2015. Dort war die AfD in einem Wahlbezirk mit 4,97 Prozent knapp gescheitert. Als die AfD klagte und eine Neuauszählung erreichte, kam heraus, dass Wahlhelfer – Gymnasiasten im Alter von 16 bis 18 Jahren – das Wahlergebnis manipuliert hatten. Der CDU-Abgeordnete Hartmut Honka offenbarte daraufhin sein Demokratieverständnis wie folgt: „Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die AfD?“ Bremen war kein Einzelfall. In Stendal, Köln, Hamburg und Halle (Saale) wurde ebenfalls manipuliert. Doch es kommt noch schlimmer. Die beiden Politikwissenschaftler Christian Breunig (Uni Köln) und Achim Goerres (Uni Toronto) haben das so genannte Benfordsche Gesetz auf deutsche Wahlergebnisse der Jahre 1990 – 2005 angewandt. Dieses Gesetz beschreibt die Verteilung von Zahlen in statistischen Datensätzen. Beispielsweise treten darin Zahlen mit der Anfangsziffer „1“ rund 6,5 Mal häufiger auf als Zahlen, die mit einer 9 beginnen. Das Schöne an diesem Gesetz ist, dass man es kaum austricksen kann. So manch kreativer Buchhalter weiß ein Lied davon zu singen. Und auch Fälscher von Forschungsergebnissen wurden damit schon zur Strecke gebracht. Breunig und Goerres unterzogen die Wahlergebnisse von 1500 Wahlkreisebenen dem Benford-Test und stießen vereinzelt auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen. Dass sich die Wahlhelfer zufällig verzählt haben, kann man ausschließen, denn auch dies wären natürliche Prozesse mit einer dem Benford-Gesetz entsprechenden Ziffernverteilung. Leider lässt das Benfordsche Gesetz keinen Rückschluss auf die Größenordnung der Wahlfälschung zu. Auffällig war aber, dass immer die großen Parteien profitierten. Was lässt sich dagegen tun? Die Bürgerinitiative einprozent.de will für die kommenden Wahlen eine flächendeckende Wahlbeobachtung organisieren. Dafür werden noch Wahlbeobachter gesucht. (DS)

Quellen: www.einprozent.de; https://antilobby.wordpress.com/2013/09/09/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/