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Angriff auf das Grundgesetz in Zeiten von Corona

Demokratie: Die Corona-Krise hat weitreichende Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens mit sich gebracht. Mittlerweile mehren sich die Stimmen, die diese Maßnahmen nicht nur als unverhältnismäßig betrachten, sondern ganz konkret eine Gefahr für unsere Demokratie sehen. Denn unter dem Deckmantel der vermeintlichen Gesundheitsfürsorge könnte auch langsam das Grundgesetz außer Kraft gesetzt werden.

Lesen Sie hier die Artikel "Der Staatsstreich" von Jens Wernicke sowie den Artikel "Die Verfassungsbrecher" von Roland Rottenfußer, die am 27. März bei Rubikon erschienen.

(Quelle: https://www.rubikon.news/)

In Österreich beschäftigt sich mittlerweile der Verfassungsgerichtshof mit dem "Covid-19-Gesetz", weil mehrere Anwälte Anträge dagegen eingebracht haben: https://wien.orf.at/stories/3043172/

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