Am 28. April 2014 deckte die Satiresendung "Die Anstalt" im ZDF in gewohnt bissiger Manier die Verbindungen zahlreicher hoher Redakteure – unter anderem von "Zeit", "Welt", "FAZ" oder "SZ" – zu Nato-nahen Organisationen auf. Zwei leitende Redakteure der "Zeit", Josef Joffe und Jochen Bittner, hatten daraufhin eine einstweilige Verfügung gegen die Sendung erwirkt, worauf diese seitens des ZDF vorübergehend vom Netz genommen wurde (raum&zeit berichtete).
Nun hat das BGH die Unterlassungsklage der beiden "Zeit"-Redakteure in einem Urteil vom 10. Januar 2017 endgültig abgewiesen. Und zwar mit der Begründung, dass die Angaben zu den Interessenkonflikten wegen unstreitiger Mitgliedschaften in Lobbyorganisationen grundsätzlich stimmen würden.
Die "Zeit" behält sich laut eigener Aussage indes weitere rechtliche Schritte vor.
Ausführliche Informationen zur Urteilsbegründung des BGH finden Sie hier
(Quelle: www.infosperber.ch)
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