Für einen unabhängigen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk

Aktion „Leuchtturm ARD“

Die Corona-Krise und auch der Ukraine-Krieg haben es noch einmal deutlich gezeigt: Die von uns per Zwangsgebühr finanzierten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten berichten in höchst ärgerlicher Weise total einseitig. Es wird definitiv Zeit, sich gegen diesen unerträglichen und demokratiefeindlichen Zustand zur Wehr zu setzen. Dies ist nur durch kollektiven Ungehorsam möglich. Als Einzelkämpfer landet man schon einmal monatelang im Gefängnis, wie die Fälle Sieglinde Baumert und Georg Thiel gezeigt haben. Wenn wir jedoch koordiniert vorgehen, könnte wirklich etwas verändert werden. Erreichen möchte dies die Aktion Leuchtturm ARD des Filmproduzenten Jimmy Gerum. Es gehe darum, so Gerum, die ÖR zu zwingen, „ihren jahrelangen Verfassungsbruch zu rechtfertigen.“ Vorgehensweise: 1) Beitragszahlungen an die GEZ stoppen, ggf. Dauerauftrag stornieren 2) Zahlungserinnerungen der GEZ ignorieren. Erst wenn ein „Festsetzungsbescheid“ (FB) der GEZ eintrifft, folgt Schritt 3: Innerhalb von vier Wochen Widerspruch gegen den Festsetzungsbescheid einlegen. Das Formular dafür von leuchtturmard.de downloaden. Das ausgefüllte und unterschriebene Formular per Einwurf-Einschreiben (3,95 Euro) an die jeweilige Landesmedienanstalt abschicken. 4) Vier Wochen nach dem Widerspruch die Widerspruchsbegründung (Formular auf leuchtturm.de) ausgefüllt und unterschrieben abschicken. Die Leuchtturm-Formulare wurden von einem Rechtsanwalt erstellt. Erst nach Erhalt einer „Mahnung“ oder Ankündigung der Zwangsvollstreckung kann durch 5) Begleichen des „Mahnbetrags“ die drohende Vollstreckung verhindert werden. Anschließend beginnt man wieder mit 1). Wenn an dieser Aktion erst viele Tausend oder sogar Millionen mitmachen, sollte dies genug Sand im Getriebe des ÖR-Apparats sein, dass ein Umdenken einsetzt. Erste, noch zaghafte Anfänge eines Umdenkens können übrigens bereits heute beobachtet werden. Begleitet wird die Beitrags-Stopp-Aktion von einem Beschwerdebrief an das ARD Generalsekretariat, einem Manifest (bisher von über 250 000 GEZ-Zahlern unterzeichnet) und einer Klage beim Verwaltungsgericht. Näheres auf: www.leuchtturmard.de (DS)
Quelle: www.cbc.ca