Klage gegen Rundfunkbeitrag (GEZ) geplant

Der freie Zugang zu Medien jeglicher Form galt den Gründervätern der Bundesrepublik als so bedeutend, dass er im Grundgesetz verankert wurde. Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG besagt: "Jeder hat das Recht, ( ... ) sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten." Gemäß Duden wird der Begriff "ungehindert" mit "durch nichts behindert, aufgehalten, gestört" beschrieben. Doch genau dies bewirkt der Rundfunkbeitrag (GEZ) – obwohl die sogenannten "öffentlich-rechtlichen" Rundfunkanstalten als Institutionen öffentlichen Rechts die Informationen frei zugänglich zur Verfügung stellen müssten.
Da der Rundfunkbeitrag somit augenscheinlich verfassungswidrig ist, wurde die Seite rundfunkbeitragsklage.de ins Leben gerufen. Sie dient zur Vorbereitung einer gemeinschaftlichen Klage von Grundrechtsträgern gegen den verfassungswidrigen Rundfunkbeitrag – entweder als Verbandsklage oder im Rahmen einer Streitgenossenschaft.
Um diesem Vorhaben zum Erfolg zu verhelfen, wird noch zahlreiche Unterstützung benötigt – denn geklagt wird erst dann, wenn sich 10.000 Mitstreiter verbindlich mit Namen und Adresse registriert haben.

Weitere Informationen zur Klage gegen den Rundfunkbeitrag und zur Registrierung finden Sie hier

(Quelle: www.rundfunkbeitragsklage.de)

zur Startseite