Neues vom Netzwerk maßnahmenkritischer Rechtsanwälte

Erfolge bei der Bekämpfung der Corona-Politik

Seit Beginn der Coronakrise arbeiten weltweit engagierte Rechtsanwälte unerschütterlich daran, die Grundrechte für die Bürger zurückzuerobern. Indien schneidet hierbei am besten ab, wie Dr. Rainer Füllmich in seinem Newsletter vom 15. Mai 2022 berichtet. Demnach hat das oberste Gericht in Indien sowohl die Covid-19-Impflicht als verfassungswidrig erklärt, als auch drei ernstzunehmende strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Bill Gates unter anderem wegen Massenmordes anhängig, wie die Juristin Dipali Oljah im Corona Ausschuss berichtet. Zudem hat ein anderes indisches Gericht entschieden, dass die Verhängung von Bußgeldern, wegen Verletzung der Maskenpflicht, rechtswidrig war. Die Betroffenen können jetzt ihre Bußgelder zurückfordern.
Wie Füllmich weiter darstellt, gibt es aber auch positive Nachrichten aus den USA. In Florida zum Beispiel entschied ein Bundesgericht, dass die Maskenpflicht in Bahnhöfen und Zügen als auch in Flughäfen, Flugzeugen und an weiteren Orten rechtswidrig ist. Außerdem ist die überwiegende Mehrheit der Amerikaner keineswegs auf Regierungslinie, was jedoch in den Hauptmedien anders dargestellt wird.

Der Rechtsanwalt Dr. Rainer Füllmich ist Mitbegründer des Corona-Ausschusses und beteiligt an einigen sogenannten "class actions" (zivilrechtliche Sammelklagen in den USA), um gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen zu klagen. Bisher sind leider einige auf erster oder zweiter Instanz gescheitert, jedoch gibt der Rechtsanwalt nicht auf und plant in einer weiteren Sammelklage im kommenden Sommer in Kanada mitzuwirken.

Quelle: Newsletter von Rechtsanwalt Dr. Rainer Füllmich vom 15. Mai 2022. Hier können Sie sich für seinen Newsletter anmelden: https://www.fuellmich.com/newsletter/