„All for Health, Health for All“ (Alle für Gesundheit, Gesundheit für alle) lautete das Motto der 77. Vollversammlung der WHO vom 27. Mai bis 1. Juni 2024 in Genf. Während der WHO-Pandemievertrag relativ schnell als „vorerst“ gescheitert erklärt wurde, namen die Delegierten die erweiterten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) am späten Abend des 1. Juni doch noch an. Was erwartet uns? Den Mitgliedsstaaten werden dem Aktionsbündnis Schweiz 1 zufolge bis auf die Ebene der Gemeinde herab Pflichten auferlegt, um ein System andauernder Überwachung zu etablieren, das über QR-Code-Authentifizierung zur globalen digitalen ID führt. Die WHO erweitert ihre Möglichkeiten für das Ausrufen einer Pandemie (public health emergency of international concern, kurz: PHEIC, ausgesprochen wie „fake“ = Fälschung/Schwindel), ohne dass ein standardisiertes Verfahren zugrunde liegt. Dazu Dr. Tedros A. Ghebreyesus: „… die nächste Pandemie ist eine Frage des Wann, nicht des Ob.“ 2 Besorgniserregend sind die Aussagen in den IHR auch zu den „Infodemics“: Natürlich hat das Gesundheitsestablishment mitbekommen, dass während des COVID-19-PHEIC weltweit in den sozialen Medien intensiv Gegenaufklärung stattfand, die viele Menschen vom Impfen abhielt und so ihr Leben rettete. Daher drängt die WHO die Politik dazu, die verfügbaren öffentlichen Informationen zu kontrollieren (Stichwort: Infodemic-Management). Der Rechtsanwalt Phillip Kruse (ABS) weist darauf hin, dass die Menschen dadurch ihres Rechts auf Entscheidungsfreiheit beraubt werden, da der Grundsatz des „informed consense“ (Zustimmung in Kenntnis der Sachlage), ein weltweit akzeptierter Rechtsstandard, verletzt werde. Die WHO definiert unter dem Vorwand eines Notstands „relevante Gesundheitsprodukte“, worunter sich auch ungetestete Substanzen wie Impfstoffe befinden können. Ghebreyesus: „Die heutige Stärkung der IHR gibt einen starken Impuls für den Abschluss des Pandemieabkommens, das, sobald es fertiggestellt ist, dazu beitragen kann, eine Wiederholung der verheerenden gesundheitlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 zu verhindern.“ Unter dem Strich wird die WHO von einem globalen Beratungsgremium zu einem internationalen Vollstrecker ihrer Mandate. (DS)
