Seit Tagen berichtet die Systempresse über unbekannte Drohnen und dadurch lahmgelegte Flughäfen. Was steckt dahinter?
Eine reale Gefahr ging von den Drohnen bisher nicht aus und identifiziert werden konnten die Flugobjekte bislang auch nicht – nicht einmal Fotos gibt es. Aber ein Schuldiger ist schnell gefunden: der russische Präsident Wladimir Putin.
Obwohl es in Deutschland zehntausende private Drohnenbesitzer gibt und Russland über ein eigenes Satellitenaufklärungssystem, einen Geheimdienst und die Fähigkeit verfügt, Google Earth zu bedienen, sollen die Drohnen Werkzeuge russischer Spionage sein.
Hohn und Spott
Im Netz wird dieses Narrativ der Systemmedien von Tausenden verspottet. Viele Kommentatoren sehen darin einen weiteren Versuch, die Kriegsstimmung gegen Russland anzuheizen und von den wahren Problemen im Land abzulenken.
Zahlreiche politische Beobachter der freien Medienszene ziehen Parallelen zwischen der Drohnen-Panik und der Corona-Zeit. So kommentiert etwa der Gründer der österreichischen Plattform AUF1 Stefan Magnet: „Es sind die gleichen Mechanismen wie bei Corona – sogar die gleichen Einpeitscher.“
Das geflügelte Wort „Die Drohnen sind das neue Corona“ macht die Runde.
Anders als zu Beginn der Corona-Panik gibt es heute jedoch zahlreiche freie Medien und Blogger, die systemunabhängig berichten und aufklären. Immer mehr Menschen sind misstrauisch gegenüber den Narrativen aus Politik und Staatsmedien geworden.
Bundeswehreinsatz im Inland?
Die Drohnen-Hysterie könnte einem anderen Zweck dienen, als offiziell verlautbart. So hat CSU-Innenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, eine Gesetzesreform zu verabschieden, die den Einsatz der Bundeswehr im Inland ermöglichen soll. Das Gesetz wird offiziell mit der angeblich dringend notwendigen Drohnenabwehr begründet.
Hinter diesem Schritt verbirgt sich eine gefährliche Entwicklung: Der Einsatz des Militärs im Inland ist aus gutem Grund durch das Grundgesetz stark eingeschränkt, etwa im Fall einer schweren Naturkatastrophe, und auch dann nur unter parlamentarischer Kontrolle. So sollen Schritte in Richtung einer Militärdiktatur von vornherein verhindert werden.
Aber aus der Corona-Zeit wissen wir, dass das Grundgesetz kein Garant für eine freiheitliche Rechtsordnung ist, zumal wenn die staatsnahen Massenmedien eine Hysterie herbei schreiben.
Nur der erste Schritt?
Ein legitimierter Einsatz der Bundeswehr zur Drohnenabwehr im Inland könnte nur der erste Schritt einer Eskalation sein, bis das Militär im schlimmsten Fall sogar gegen Demonstranten und Staatskritiker eingesetzt werden könnte.
Der Vorschlag der „Amtshilfe“ durch die Bundeswehr wird von SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius unterstützt.
