Coronavirus? Italien hat andere Probleme

Coronavirus? Italien hat andere Probleme: In der letzten Woche war ich damit beschäftigt, die verschiedensten Quellen zusammenzutragen, um aufzuzeigen, wie die vielen Coronavirus-Opfer in Italien zu erklären sind, aber die letzten Tage ist so viel passiert, dass ich diesen Beitrag komplett...
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Von Astrid Schönweger, Meran, Südtirol

Coronavirus? Italien hat andere Probleme: In der letzten Woche war ich damit beschäftigt, die verschiedensten Quellen zusammenzutragen, um aufzuzeigen, wie die vielen Coronavirus-Opfer in Italien zu erklären sind, aber die letzten Tage ist so viel passiert, dass ich diesen Beitrag komplett umschreiben musste.

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Dass es bei dieser „Corona-Krise“ inzwischen eindeutig um weit mehr geht, als dass eine Regierung ihr Volk schützen möchte, kam klar in der letzten Woche heraus. Als vorigen Sonntag Premier Conte erklärte, dass Italien nicht eine schnelle Öffnung erwarten könne, die Schulen erst ab Herbst und der Einzelhandel nicht vor dem 1. Juni seine Geschäfte öffnen werde, war es vorbei mit der Geduld der italienischen Bevölkerung – nicht, dass es nicht schon davor angefangen hätte zu brodeln. Da half auch nicht, dass er seine „Phase 2“ damit verteidigte, dass der Coronavirus noch eine Gefahr wäre und ein milliardenschweres Hilfspaket für Unternehmen und Familien vorbereitet werde.

Das eingesperrte Volk

„Die Italiener sind das eingesperrteste Volk der Welt“, beschwerte man sich am 15.4.2020. Vielerorts auf dieser Welt wird ein Lockdown gemacht, in der Hoffnung die Verbreitung des Coronvirus‘ einzuschränken, aber in Italien wird seit März einer praktiziert, „der das ganze Land lähmt.“

Im katholischen Land sind zwei Monate lang die Leichen verbrannt, die Beerdigungen verboten und die Kirchen geschlossen gewesen. Aber auch sonst war das ganze Volk eingesperrt: Man durfte sich nur 200 Meter vom eigenen Haus entfernen, nur mit Ausgehbestätigung außer Haus gehen, die den Grund enthielt, wieso man überhaupt ausging – und sowieso alles mit Mundschutz. 400 Euro bis 5 Jahre Haft waren die Strafen, wer sich nicht daran hielt. Die Geldstrafen wurden tatsächlich verteilt.

Andererseits war die ökonomische Hilfe nicht dementsprechend. 600 Euro Una Tantum für alle diejenigen, die eine Mehrwertsteuernummer haben. Natürlich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, wenn man Miete und andere Fixkosten zu bezahlen hat …

Fulvio Grimaldi, italienischer Journalist, bringt es auf den Punkt in seiner Corona-Bilanz (auch wenn er in Deutschland mehr gehört wird als in Italien): „Die italienische Reaktion ähnelt weder der chinesischen noch der südkoreanischen. Sie besteht aus einem unsäglichen Chaos von Anordnungen, widersprechenden Anordnungen, unklaren Zuständigkeiten, das hauptsächlich auf die totale Liquidierung der Bürgerrechte abzielt, unter der elenden lombardisch-venezianischen Führung, die all ihre Inkompetenz und sezessionistische Arroganz unter Beweis stellt und hinter einem Premierminister herzieht, der allein aus seiner allabendlichen kommunikativen Launenhaftigkeit, abgelöst von parlamentarischer Zustimmung … das Volk zusehends auf Domizil und einen Belagerungszustand einengt. Die operativ und finanziell eng mit Big Pharma verflochtene WHO empfiehlt der Welt das ,Modell Italien‘.“

Proteste vonseiten der Politik

• Im Parlament stand am 24. April Sara Cunial vom „Gruppo Misto“ auf und beschuldigte Conte und seine Task Force „uns alle wie Verbrecher behandelt zu haben“. Sie hätten in zwei Monaten alle Bürgerrechte zerstört, das Parlament durch eine Task Force ersetzt, die der Pharma-Lobby angehört. Die Medien wären das Instrument der Propaganda gewesen, um die italienische Bevölkerung in Angst und Panik zu versetzen, währenddessen eine „Heilige Inquisition“ alle zensiert hätte, die sich getraut hätten, dies aufzuzeigen. Sie ging alle Parteien von links nach rechts an und zerriss öffentlich die Ausgehbescheinigung.
  
  
• Auch der nicht gerade mit weißer Weste glänzende Vittorio Sgarbi, ehemaliger Parlamentarier und heutige Bürgermeister von Sutri (Nähe Rom), regte sich im Parlament darüber am gleichen Tag auf. „Sagt die Wahrheit … Sagt nicht 25.000 Tote, denn es ist nicht wahr. Benutzen Sie nicht die Toten für Ihre terrorisierende Rhetorik. Die Daten des Gesundheitsamtes zeigen, 96,3 % sind an anderen Krankheiten gestorben … 56 % in der Lombardei, 14 % in Emilia, 8 % in Piemont, 5 % in Venezien, wir können doch nicht bei so unterschiedlichen epidemischen Lagen einheitliche Regelungen anwenden … Zeigen wir uns einig gegen Heuchelei und Lüge, gegen Fälschung, … es ist nichts als ein Weg, um Italiener zu terrorisieren und eine Diktatur der Zustimmung zu erschaffen!“
  Tatsächlich ist die italienische Zählung, die keine Unterscheidung zwischen Tod „mit covid19“ und „durch covid19“ macht, fragwürdig. Schon am 21. März hat die Nachrichtenagentur Bloomberg aufgrund der Zahlen des italienischen Gesundheitsamtes einen Artikel mit dem Titel „Italien: 99 Prozent der Menschen, die am Coronavirus starben, hatten Vorerkrankungen“ veröffentlicht.
  
  
• Auch der Bürgermeister Luigi Brugnaro von Venedig hat öffentlich am 25. April preisgegeben, dass er jetzt genug hat. Es habe jetzt „Kafka-Ausmaße“ erreicht und er möchte, dass jetzt alles öffnet. Die Kurve gehe jetzt abwärts und er „hofft, dass nicht alles ein Bluff ist“. Es wird Zeit, dass die Bürgermeister wieder übernehmen können, denn die Regierung schreibt ihre Notverordnungen und wälzt es dann sowieso auf die Bürgermeister ab.
  
  
• Sogar Ex-Premier Matteo Renzi hat am 2. Mai im Radio der RAI verkündet: „Sofort starten und Schluss mit der Einschränkung der Grundrechte.“

Auch wenn der Regionenminister mit „rechtlichen Schritten“ droht, gehen Provinzen und Regionen in den Widerstand. Südtirol hält an seiner eigenen Phase 2 fest, Kalabrien öffnet seine Bars und Restaurants und Veneto öffnet ebenfalls alles wieder.

Demonstrationen gestoppt

• In wütenden Videos wurde es von verschiedensten schon vorher angekündigt. Kleine und größere Demonstrationen gab es schon vereinzelt auf verschiedenen Plätzen Italiens, die jedoch in den Medien verschwiegen werden.
  
  
• Nur die Ansa-Agentur brachte, dass viele Einzelhandelsgeschäfte, Restaurants- und Barbesitz_erinnen sich italienweit wehren würden – mit der symbolischen Schlüsselübergabe ihrer Geschäfte. So in Mailand, aber auch in Städten in Umbrien, Latium und Apulien. In Portofino wurden zum Protest gegen die Regierung die Lichter eingeschaltet in den Geschäften, in Sarzana gab es einen Flashmob auf dem Platz, bei der die Bürgermeisterin selbst mitgemacht hat. Sie will sich für die Erlassung aller Gemeindegebühren einsetzen.
  Auch in Sanremo versammelten sich die Frisör_innen auf dem Rathausplatz, und in San Giovanni Rotondo stellten die Verkäuf_erinnen leere Stühle vor dem Rathaus aus. In Neapel schrieben die Geschäftsinhab_erinnen auf ihre Schaufenster, dass sie kurz vor dem Konkurs sind und eine Hilfe für die Bezahlung ihrer Angestellten verlangen und auch eine für all die Fixkosten, die sie haben, und dass die Steuern ausgesetzt werden.
  
  
• Am 1. Mai war eine Demonstration in Rom auf dem Platz vor dem Palazzo Montecitorio geplant. Auch wenn ihnen die Demonstration verboten wurde, wollten laut Organisator Gianni Musetti 6000 bis 7000 Leute auf die Straße gehen. Sie wurden auf den Zügen sowie auf den Autobahnen aufgehalten, gestraft und zurückgeschickt, die Organisatoren angezeigt. In den Medien wurde so gut wie nichts davon berichtet, Facebookgruppen geschlossen, Videos über die Demonstration gelöscht, sogar auf den Handys direkt von den Polizisten.

Proteste und Klagen

Derweilen häufen sich Proteste und Klagen. Wie auch in Deutschland festzustellen, kommt er natürlich auch von denen, die seit Jahren schon als Verschwörungstheoretiker beschimpft wurden – und jetzt natürlich umso mehr.

• Massimo Mazzucco von ControTV rief am 11. April gegen die Zensur der freien Information vonseiten der Regierung und der Mainstreammedien auf. „Wenn wir uns nicht wehren, werden wir die Ketten in unserem Hirn haben … Lassen wir uns nicht einen Maulkorb verpassen.“ Journalist_innen, Schriftstell_erinnen, Politik_erinnen, Ärzt_innen, Wissenschaftl_erinnen, Psycholog_innen, Rechtsanwält_innen und Nobelpreisträg_erinnen und -kandidat_innen haben am Ende des Videos offen diesen Protest unterstützt. Ganz zum Schluss erscheint auch Claudio Messora von byoblu.it, einem der meistgesehenen Blogs Italiens, auf und sagt: „Bei dieser Verdunklung ist der Zeitpunkt gekommen, nicht mehr vorsichtig zu sein, sondern rauszugehen und laut zu schreien: ,Wir sind frei.‘ Das sagt uns der Artikel 21, es sagt die Verfassung, und frei wollen wir bleiben.“
  
  
• Die „regionale Regierungsstelle der Lombardei der Rechte und der Gesundheit” hat bei der RAI interveniert, dass es an Pluralität bei den Informationen fehle. Gerade von der öffentlichen Sendeanstalt sei das aber zu verlangen, denn schließlich würden die Bürg_erinnen jährlich ihren Kanon dafür zahlen. Vor allem wird die ständige Präsenz von Professor Roberto Burioni – dem Drosten Italiens – in Frage gestellt, der schließlich keine öffentliche Position bekleide und auch noch eindeutig private Interessen vertrete.

Burioni besitzt selbst einige Antikörper-Patente, die in Impfungen eingesetzt werden, und gehört zu den leitenden Experten zur „Entwicklung innovativer Impfstoffe“ der Firma Pomona.Es wird beklagt, dass der weit über die Grenzen hinaus bekannte Virologe Giulo Tarro nicht eingeladen wird, der von Anfang an prognostiziert hatte, dass der Coronavirus nicht die Sterblichkeitsrate von 0,1 % überschreiten würde. Und der auch sagt, dass es unnütz ist, auf die Impfung zu warten, weil heute schon effiziente Therapien möglich sind. Tarro hat gerade erklärt, dass im Sommer spätestens alles vorbei sei mit dem Coronavirus.

• In einer Pressemitteilung im April der Ärztevereinigung „Ampas – medici di segnale“, der 735 Ärzte angehören, verlangt man, dass das Recht auf freie Behandlungswahl beachtet, mit wahren Zahlen gearbeitet, mit dem Medienspektakel aufgehört und eine wahre Gesundheitspolitik begonnen wird.

• Am 21. April hat sich auch der gesamte Gerichtsapparat von Aosta gemeldet. Richt_erinnen wie Staatsanwält_innen Aostas sagen, dass es keine Legitimität dafür gäbe, Leuten das Recht auf einen (auch kilometerlangen) Spaziergang zu verbieten, schon gar nicht in der freien Natur.

• 80 Rechtsanwälte haben sich am 23. April mit einem Appell an die Regierung gewandt. Es wurden schwere Einschränkungen der individuellen Freiheiten (persönliche Freiheit, Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit) gemacht – mit Dekreten und Verordnungen, die gerade aus diesen Gründen angefochten werden können.

• Der neapoletanische Rechtsanwalt Cesare Peluso ging jetzt Ende April einen Schritt weiter: Er zeigte Conte wegen Hochverrats an der Verfassung an. Er bezieht sich auf den Richter Sabino Cassese, ehemaligen Richter des Verfassungsgerichtes, der meinte, dass die Coronavirus-Pandemie nicht mit einem Krieg zu vergleichen sei. Außerdem hätten die Gesetze und Maßnahmen vom Präsidenten der Republik Mattarella, nicht vom Premierminister Conte vorgelegt werden müssen.

• Auch der römische Rechtsanwalt Edoardo Polacco hat am 29. April mit Hunderten von Mitunterschreib_erinnen eine Sammelklage eingereicht gegen den Übergriff auf die Verfassung.

• Wie auch so einige dem Aufruf von General Antonio Pappalardo, Gewerkschafter der Carabinieri, gefolgt sind, in den Carabinieri-Stationen eine Klage einzureichen, die er auf seiner Homepage nur zum Download bereitgestellt hat.

Wie reagiert die Regierung?

Abgesehen von den versprochenen Hilfen – vor allem auch für Gastronomie und Tourismus – ist Sport wieder erlaubt und ab 2. Mai öffnen wieder die Parks, aber nicht die Kinderspielplätze.Derweilen hat Präsident Mattarella, selbst ehemaliger Verfassungsrichter, scheinbar schon am 30. April erklärt, dass alle bislang erteilten Dekrete laut ihm nicht verfassungswidrig seien. Und laut Ansa hat er „dringende Maßnahmen für die Systeme zum Abhören von Gesprächen, weitere dringende Maßnahmen zur Anordnung von Gefängnisstrafen, sowie integrative Anordnungen zur Koordinierung der zivilen, verwalterischen und buchhalterischen Gesetze und die Einführung der App Covid-19“ unterschrieben.

Die App droht

Nicht, dass es nicht von Anfang an einige befürchtet hätten, als Premier Conte Ende März Vittorio Colao zum Leiter der Task Force in der Phase 2 machte.Colao ist nicht nur der Ex-CEO von Vodafone, sondern heute noch Teil der Direktion von Verizon, einem der größten Mobilfunkanbieter der USA, die der NSA täglich Informationen über ihre Kunden gab, und vor allem von GSMA, dem „Global System for Mobile Communication“, einer Weltorganisation von über 800 Mitgliedern der Mobilfunkanbieter. Und gerade die GSMA plant einen Weltstandard für Tracking, Erfassung und Austausch von Mobilfunk-Nutzerdaten.In „Wall Street Italia“ war schon am 15. April klar, dass mit der Lockerung des Lockdowns statt der Ausgehbescheinigung eine App kommen würde, die die Bewegungen – natürlich in erster Linie der Menschen, die „coronapositiv“ sind – nachverfolgen könne.Derweilen ist schon zwei Tage darauf die Corona-App mit dem Namen „Immuni“ vom zuständigen Kommissar ausgesucht worden. Sie soll über Bluetooth funktionieren und nun in einigen Regionen in einem Pilotprojekt getestet werden. Die App erfasst die Kontakte des „Infizierten“, alles wird natürlich nur getan, um zu beobachten, wie und wo sich das Virus ausbreitet. Und sie sei nur freiwillig, aber die gewünschte Wirkung könne nur erreicht werden, wenn auch 60 % der Bürger sie installierten. No comment.Laut „Il Sole 24 Ore“ stammt sie von Bending Spoon, die die Software natürlich gratis zur Verfügung stellt, der Marketinggestellschaft Jakal und dem lombardischen Netz der Poliambulatorien vom „Centro Medico Santagostino“.Genau die Mailänder Firma Bending Spoon, die gerade im Januar noch „wegen Indiskretionen“ für Schlagzeilen sorgte, um die beliebteste App Grindr für Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender zu übertrumpfen. Da vertraut man natürlich der Anonymität der Datenerfassung – wie schon Colao zuvor.

Anteile an dieser Firma hat unter anderem H14, die Holding der drei Kinder Berlusconis, die auch bei Jakal zu finden sind. Dort mit von der Partie ist auch der Finanzier Davide Serra, der Internationale Fond Ardian, die Mediobanca, sowie große Familienunternehmennamen wie Benetton.Wer immer noch zweifelt, dass die App keine reale Bedrohung darstellt, der muss nur nach Sardinien schauen. Dort ist die Einführung schon beschlossene Sache, und zwar für die Touristen. „Covid19-free“ heißt die Marke, auf die die Insel stolz sein möchte, und dementsprechend hat jede Person laut den Sarden einen Abstrich zu machen und soll mit der App genau getrackt werden. Sorgen bereitet ihnen nur mehr, wie diese Abstriche finanziert werden sollen, die App wird gar nicht mehr hinterfragt. Sie soll ein Muss werden für alle, die nach Sardinien wollen …

Die Impfung ebenso

Am 17. April wurde in Latium (deren wichtigste Stadt Rom ist) vom Präsidenten Nicola Zingaretti folgende Verordnung ausgestellt: Zwang zu Anti-Influenza-Impfung für alle Menschen über 65 Jahre ab dem 15. September 2020 und innerhalb 31. Januar 2021, ansonsten können sie nicht an Veranstaltungen für Senioren oder Altersheimen teilnehmen. Der gleiche Impfzwang gilt für Ärzt_innen, Sanitätspersonal, Pflegepersonal und alle in diesem Bereich freiwillig Tätigen, ansonsten verlieren sie ihren Job. Außerdem wird eine „starke Empfehlung“ ausgesprochen, alle Kinder zwischen 6 Monate und 6 Jahren zu impfen. Noch dazu wird eine Anti-Pneumokokken-Impfung empfohlen.Diese Entscheidung von oben herab hat massive Proteste ausgelöst, unter anderem von den Ärzten der Gewerktschaft Cisl in Latium. Die Gewerkschaft appelliert an die Politik, dass zumindest jetzt diese Diskussionen erfolgen sollten, da nicht alle Ärzte davon ausgehen, dass Impfung die einzige Lösung darstelle.Auch die schon vorher einmal erwähnte Vereinigung der Ärzte „La Medicina per Segnale“ ist deutlich gegen eine Zwangsimpfung: „Alle warten wie auf eine Erlösung auf den neuen Impfstoff (den Journalisten und Virologen einseitig als einzige mögliche Lösung propagieren).“ Sie stellen das in Frage und bestehen auf das in der Verfassung festgelegte Recht der freien Behandlung. Sie befürchten auch, dass die Impfung ohne minimale Sicherheitsüberprüfung angewandt wird.Eine Befürchtung, die sich bewahrheiten könne, da in England jetzt schon die ersten 550 Personen mit dem Impfstoff getestet werden. Mit dabei mit dem Institut der Oxford University ist die römische Firma Advent-Irbm. Diese rechnet damit, im September den Impfstoff parat zu haben. Testung und Validierung ist kein Thema mehr. Und der CEO der Firma meinte im selben Artikel: „Es wird zuerst Ärzten und Ordnungskräften gegeben werden.“Mit der No-Vax-Bewegung rechnet dabei niemand mehr. Reinhold Holzer, der noch mit vielen in der Bewegung in Italien verbunden ist, meint in einem Interview, dass es nur in Südtirol 50.000 aktive Impfkritik_erinnen gäbe und der schon erwähnte Rechtsanwalt Edoardo Palocco erwägt eine Sammelklage, sollte dennoch auch nur ein indirekter Impfzwang in Erwägung gezogen werden.