Corona-Untersuchungsausschuss

Welche Rolle spielen Behandlungsfehler?

Von Angelika Fischer, Wolfratshausen – raum&zeit Ausgabe 231/2021

Politische Entscheidungsträger verletzten nun seit über einem Jahr mit ihren Corona-Maßnahmen unsere Grundrechte. Die großen Medien versagen in ihrer Funktion, die Demokratie als vierte Gewalt im Staat zu schützen. Da kann man nur von großem Glück sprechen, dass kritische Rechtsanwälte sich eigeninitiativ zu einem Corona-Untersuchungsausschuss zusammengetan haben und die derzeitige Situation öffentlich analysieren und diskutieren. Eines der vielen hochbrisanten Themen im Ausschuss ist die Frage: Warum kam es in der so genannten Corona-Pandemie an manchen Orten zu einer höheren Sterblichkeit?

H ochgefährliches Virus, Lockdown, Masken, Impfen – Eine wachsende Anzahl an Menschen aus allen Bereichen der Gesellschaft, unter ihnen auch zahlreiche Wissenschaftler, Ärzte, Psychologen, Pflegekräfte, Rechtsanwälte und Journalisten, zweifelt am offiziellen Narrativ. Eigentlich sollten ihre Beobachtungen und Argumente in den Medien und der Politik neutral präsentiert werden, dies geschieht jedoch nur vereinzelt. Deshalb ist der Corona-Untersuchungsausschuss eine großartige Einrichtung. 

Gründung des Corona-Untersuchungsausschusses

Vier Rechtsanwälte, Dr. Reiner Füllmich, Viviane Fischer, Antonia Fischer und Dr. Justus Hoffmann, haben diesen Ausschuss im August letzten Jahres ins Leben gerufen. Es ist kein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Für einen solchen hätte ein Viertel der Parlamentarier einem Antrag, wie ihn die AfD (Alternative für Deutschland) im Herbst 2020 gestellt hat, zustimmen müssen. Die momentane Zusammensetzung des Parlamentes lässt es aber offensichtlich nicht zu, dass das Corona-Regiment der Regierung hinterfragt wird.

Dank der Eigeninitiative der vier Rechtsanwälte haben wir nun aber einen informellen Corona-Untersuchungsausschuss, der sich mit ungeheurer Tat- und Geisteskraft der vielen Fragen annimmt, die dringend beantwortet werden müssen, wie zum Beispiel: Wie aussagekräftig ist der Drosten-PCR-Test? Wurde die Pandemie nur herbeigetestet? Hat der Lockdown tatsächlich einen Nutzen oder schadet er vor allem? Wie sehr belasten die verordneten Masken unsere Gesundheit? Wie hoch sind die Kollateralschäden der Maßnahmen? Wie gefährlich sind Impfungen? Welche Rolle spielen Politik, Medien und Gerichte derzeit? Zahlreiche Experten referierten in den bisherigen 44 Sitzungen (Stand 25.3.21) des Ausschusses zu diesen Themen.